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Aufwärts mit Wetzikon (AMW)

Hier finden Sie Anregungen, Lob und Kritik und manchmal auch ganz neue Ideen, immer Wetzikon betreffend und getragen
von der Vision, dass es stetig Aufwärts mit Wetzikon gehen soll.

 

AMW V2

Arrogant, uneinsichtig, überheblich

Arrogant, uneinsichtig und überheblich. Der sich selbst überschätzende Wetziker Stadtpräsident hat unnötigerweise seine Wiederkandidatur angekündigt. Für eine Auseinandersetzung mit dieser Nachricht ist es aber noch zu früh, denn man sollte die Argumente erst in der heissen Wahlkampfphase auf den Tisch legen, damit sie dann präsent sind. Eines kann man aber jetzt schon tun: Das Versprechen protokollieren, dass ein allenfalls nicht wieder gewählter Stadtpräsident nicht mehr im Stadtrat Einsitz nehmen wird. Dem grosszügigen, mit einer fetten Titelzeile lancierten Promotext in der Grossauflage und Gratisausgabe des Zürcher Oberländers lässt sich also doch schon etwas Positives entnehmen…

Betrachtungen zum Sternfahrtfiasko

Zum Sternfahrtskandal ist am 20. Juni 2017 im Zürcher Oberländer unter dem Titel „Rabenschwarze Umstände zerstörten schönste Hoffnungen“ ein Respekt verdienender, fast herzig geschriebener Leserbrief von Josef Lauber erschienen. Obwohl mir der versöhnliche Text gefällt, erfordert er eine Replik. Wenn der Leserbriefschreiber die Lösung „in einem grosszügigen Abschreiber“ sieht, hat sich sein Wunsch de facto längst erfüllt. Die Fr. 416'465.00 Franken sind nämlich unwiederbringlich verloren. Gerade deshalb darf aber die juristische und politische Aufarbeitung der üblen Geschichte jedoch nicht unterbleiben. Wer will, dass die Schadenstifter zur Verantwortung gezogen werden, muss sich keinesfalls eine Geringschätzung der Feuerwehr vorwerfen lassen. Ich habe während Jahren (nicht in Wetzikon) Feuerwehrdienst geleistet und vor nicht allzu langer Zeit als Betroffener einen vorzüglichen Einsatz der hiesigen Feuerwehr erlebt. Dass wir auf unsere Feuerwehr stolz und ihr dankbar sein können, weiss ich also durchaus. Mit dem verantwortungslosen, schludrigen Verhalten der Exekutivmitglieder bin ich trotzdem nicht einverstanden. Offenbar hat der Bezirksrat den Stadtrat ersucht, eine gegen aktive und ehemalige Mitglieder der Exekutivbehörde gerichtete Schadenersatzklage zu prüfen. Es braucht daher politischen Druck, damit diese Klage auch tatsächlich beim Bezirksgericht eingereicht wird. Ob dieser Druck jedoch wirklich zustande kommt, ist allerdings mehr als fraglich, denn ein bereits für die nächste Parlamentssitzung traktandierter Antrag von Martin Wunderli (Bildung einer Spezialkommission "Kredit Feuerwehrsternfahrt") ist völlig überraschend zurückgezogen worden. Mir wird schlecht bei der Vorstellung, dass jetzt der Mantel des Schweigens über die üble Sache ausgebreitet werden soll. Wenn die Mitverantwortlichen im Amt bleiben und allenfalls sogar im kommenden Jahr wieder kandidieren, wird die Fischer-Rüfenacht-Misswirtschaft fortgesetzt und sich vielleicht sogar noch schlimmer manifestieren. Dass man die politisch Verantwortlichen schonen, aber die beteiligten Mitarbeiter ins Recht fassen will, empfinde ich ebenfalls als skandalös. Wenn Politiker für die Eigenprofilierung Druck auf ausführendes Personal ausüben, sollen sie dafür auch die Verantwortung übernehmen und nicht loyale, aber viel zu unkritische Mitarbeiter an ihrer Stelle opfern. Und noch etwas: Sofern sich jetzt im Parlament nichts regt, wären wir wirklich besser bei der Gemeindeversammlung geblieben.

Fortsetzung im Wetziker Skandal

Offenbar hat der Bezirksrat Hinwil endlich einen Beschluss zu dem im Zusammenhang mit einem internationalen Feuerwehrtreffen entstandenen Wetziker Skandal gefasst. Der Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission erhält von uns deshalb ein Schreiben mit folgendem Inhalt:

„Als Stimmbürger möchten wir wissen, ob der Beschluss des Bezirksrates zur Feuerwehraffäre schon bei den Parlamentsmitgliedern eingetroffen ist. Wie man dem Zürcher Oberländer entnehmen konnte, soll ja der Stadtrat entscheiden, ob er den Beschluss rechtskräftig werden lässt oder anfechten will. Das ist seltsam, denn der Stadtrat hat schliesslich alles Interesse daran, dass die verantwortlichen Mitglieder des damaligen Gemeinderates ungeschoren davon kommen. Die im Beschluss des Bezirksrates enthaltene Rechtsmittelbelehrung bedarf deshalb, wie der Beschluss an sich, einer rechtlichen Überprüfung durch die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. Die Überprüfung der Rechtsmittelbelehrung muss auch klären, ob den von einem allfälligen Zivilprozess bedrohten Mitarbeitern ebenfalls eine Rekurslegitimation eingeräumt wird. Mit Blick auf den ihnen möglicherweise drohenden Zivilprozess erachten wir das nämlich als zwingend.“

Hoffentlich verhindert die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission eine stadträtliche Beschlussfassung über das Rechtsmittel auch dann, wenn alle am Skandal beteiligt gewesenen Mitglieder des ehemaligen Gemeinde- und heutigen Stadtrates in den Ausstand treten und der Rat trotzdem beschlussfähig bleibt. Das Argument der Befangenheit lässt sich nämlich in diesem Fall nicht aus der Welt schaffen.


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