saluz.com

 

 

 
 
Wo immer wir sind, was immer wir tun, hier informieren wir Sie:
saluz.com

Aufwärts mit Wetzikon (AMW)

Hier finden Sie Anregungen, Lob und Kritik und manchmal auch ganz neue Ideen, immer Wetzikon betreffend und getragen
von der Vision, dass es stetig Aufwärts mit Wetzikon gehen soll.

 

AMW V2

Krakeliges Radebrechen

Das Audioprotokoll der letzten Sitzung des Grossen Gemeinderates sollten Sie sich unbedingt anhören. Bei der Debatte über die beantragte Rückweisung eines Geschäftes (Bushofkredit) können Sie dann ohne Eintrittsgeld eine komische Nummer nach der anderen geniessen. Der Wettbewerb im krakeligen Radebrechen ist wirklich unterhaltsam. Er hat, obwohl das Niveau erstaunlich ausgeglichen gewesen ist, eine klare Siegerin hervorgebracht. Die Frau mit dem blumigen Vornamen (Susanne = Lilie) ist voll aufgeblüht und mit Fug und Recht auf dem ersten Platz gelandet.

Wer Gegenargumente missversteht, umdeutet oder sogar verdreht, erringt in Wetzikon schnell eine Goldmedaille und einen Dauersitzplatz im Stadtrat. Asphaltierte Plätze mit Blumenkisten und ein endlos drehendes Planungskarussell mit Busbuchten und Ausflüchten garantieren ein abwechslungsreiches Programm. Susanne die Treuherzige kann daher nur gewinnen, und das tröstet sie vielleicht sogar darüber hinweg, dass sie sich selbst oft nicht versteht, wenn sie vermeintlich Kluges sagt. Die Frau hätte wirklich einen Orden, wenn nicht sogar eine eigene Busbucht mit einem verbindlichen Abstellplatz verdient. Man kann ihr solches aber nicht zuteil werden lassen, denn man darf ja den mindestens gleich qualifizierten Ruedi und dessen strategischen Klon Marco nicht einfach übergehen. Beide haben schliesslich ähnlich viel Gleichwertiges wie Kollegin Susanne angerichtet. Weil sie ihre Leistungen jedoch vorsätzlich und nicht nur leichtgläubig-treuherzig erbringen, muss man ihnen bezogen auf ihre bisherige Amtszeit sogar die Plätze 1 und 2 zugestehen.

Wenn ich das Wirken des Stadtrates und das Nichtfunktionieren der parlamentarischen Kontrolle beobachte, kommt mir immer die Erkenntnis in den Sinn, dass die Hoffnung zuletzt stirbt. Das sollte man auch bei der bevorstehenden Friedhofserweiterung bedenken. Es braucht nämlich eine grössere Bestattungsfläche. Irgendwo müssen wir schliesslich die vielen Wetziker Planungsleichen und die in das Wirken des Stadtrates gesteckte Hoffnung vieler Wetzikerinnen und Wetziker bestatten. Urnen sind dafür in ausreichender Anzahl vorhanden. Das kann man an Wahl- und Abstimmunstagen feststellen…

Vom "Vögel kriegen"

Wenn jemand umgangssprachlich bemerkt, er könnte „Vögel kriegen“, will er damit ausdrücken, dass er enttäuscht, unangenehm überrascht und total frustriert ist.

Ich habe eben die Traktandenliste des Gemeindeparlaments studiert und muss jetzt bereits eine Voliere beschaffen. Offenbar will der Stadtrat nach einer längeren Phase des Schweigens und des Nichtstuns den Projektierungskredit für den noch immer nicht ansatzweise konzipierten Bushof abrechnen und sich einmal mehr vorübergehend aus der Verantwortung stehlen, um irgendwann einmal bei Null mit einem neuen Kredit in das nächste Fiasko zu steigen. Dass die mit der Vorberatung des stadträtlichen Antrages betraut gewesene Fachkommission I im Sinne des Stadtrates die Aufhebung des Projektierungskredites Bushof empfiehlt, ist skandalös und systemwidrig. Ich kann nur hoffen, dass das von einigen korrekten Parlamentsmitgliedern bemerkt und gestoppt wird.

Wenn der Wetziker Bushof tatsächlich saniert, erweitert oder gar neu erstellt werden muss - was man uns Stimmberechtigten jahrelang wiederkehrend vorgebetet hat - darf jetzt nicht alles Bisherige getilgt werden. Der Stadtrat muss vielmehr darüber informieren, was bis jetzt im Detail passiert ist und wie die nächsten Schritte aussehen. Er hat zudem zu beziffern, welche Zusatzkredite er für die Fortsetzung seiner bisher erfolglosen Arbeit benötigt, damit er den Stimmberechtigten in absehbarer Zeit eine vernünftige Vorlage unterbreiten kann. Der Projektierungskredit muss also aufgestockt und nicht aufgehoben werden. Von der Pflicht, eine Zwischenabrechnung für den von ihm bereits angerichteten Schaden vorzulegen, entbindet dies den Stadtrat jedoch nicht.


GeierwappenWenn ich an die städtischen Finanzen denke, macht mir das Handeln des Stadtrates allergrösste Sorgen, notabene nicht nur im Zusammenhang mit dem Bushof. Ich möchte wirklich nie mehr Vögel kriegen, besonders nicht über dem Stadthaus kreisende Pleitegeier. Deshalb wünsche ich mir ein Parlament, das seine Aufsichtspflicht wahrnimmt und dem Stadtrat auf die Finger schaut, auch wenn es dabei seiner eigenen Fachkommission widersprechen und ein von dieser gutgeheissenes Geschäft zurückweisen oder ablehnen muss. Das wird uns vielleicht sogar eine Modifikation des Stadtwappens ersparen...

Parlament oder Gemeindeversammlung?

Schon wieder steht die im Titel enthaltene Frage im Raum. Demnächst wird sie nämlich im zürcherischen Horgen entschieden. Da sich dazu auch Wetziker Parlamentsmitglieder geäussert haben, will ich meine Meinung ebenfalls nicht für mich behalten. Ich kann damit auch eine nichtzutreffende Aussage korrigieren. In der Lokalpresse war nämlich zu lesen, dass in Wetzikon niemand zur Gemeindeversammlung zurückkehren möchte.

Grosser Gemeinderat Dübendorf 1974Mich hat die parlamentarische Organisation einmal sehr begeistert, weil ich als Jugendparlamentarier und auch als Verfasser von Berichten aus einem Kantonsparlament etliche positive Erfahrungen sammeln konnte. Dass ich im Jahr 1974 als erster Ratssekretär massgeblich an der Einführung eines Parlaments in einer grossen Zürcher Gemeinde beteiligt gewesen bin, hat ebenfalls Spuren hinterlassen. Das gilt allerdings auch für meine langjährige Tätigkeit als Gemeindeschreiber in einer Seegemeinde, denn das Mitwirken an vielen, teilweise sehr spektakulären Gemeindeversammlungen hat mich ebenfalls geprägt. Das Für und das Wider beider Organisationsformen muss man mir daher nicht erklären.

In Wetzikon, wo man so lange wiederkehrend über die ausserordentliche Gemeindeorganisation abstimmen musste, bis „endlich“ das Parlament eingeführt werden konnte, habe ich mittlerweile noch weitere Erfahrungen gesammelt. Sie lassen mich die alte Organisationsform schmerzlich vermissen. Die Horgener sind auf jeden Fall gut beraten, wenn sie weiterhin an der Gemeindeversammlung festhalten. Wenn ihnen Mandatsträger aus Parlamentsgemeinden zum Wechsel raten, soll sie das nicht verunsichern. Es ist ja klar, dass man die „eigene“ Organisationsform immer für die beste hält, besonders dann, wenn man auf das eigene Amt unglaublich stolz ist. Ich verzichte an dieser Stelle trotzdem auf eine Auslegeordnung, mit deren Hilfe man das Pro und Contra von Gemeindeparlament und Gemeindeversammlung wieder einmal abwägen könnte. Die Standpunkte beider Seiten sind nämlich längst bekannt.

Vielleicht irre ich mich, aber ich glaube, dass Horgen vor langer Zeit schon einmal die Organisationsform gewechselt und das später wieder rückgängig gemacht hat. Gegebenenfalls wäre dies ein zusätzliches Argument, um am Status quo festzuhalten. Nötig ist es aber nicht. Es genügt durchaus, wenn die Stimmberechtigten von Horgen in den Parlamentsgemeinden, also auch bei uns in Wetzikon, nachfragen, wie viele Steuerprozente das träge Gebilde namens Grosser Gemeinderat jedes Jahr verbrennt, ohne dass damit ein Effizienzgewinn oder ein Zusatznutzen für die Stimmberechtigten verbunden ist.

Geprägt vom Zeitgeist ist das Gemeindeparlament von Wetzikon zu einem oberflächlichen Debattierclub verkommen. Wer eine verbesserte Kontrolle der Gemeindeexekutive erwartet hat, ist längst enttäuscht worden. Alles wirkt noch verwobener und unübersichtlicher, und mit stillschweigender Billigung des Parlaments kann der Stadtrat das Öffentlichkeitsprinzip nach Belieben missachten und ohne Furcht vor der nicht mehr vorhandenen Gemeindeversammlung tun und lassen, was er will. Wenn meine Horgener Freunde und Bekannten das zur Kenntnis nehmen, werden sie den Wert ihrer aktuellen Organisationsform erkennen. Leider besteht jedoch die Gefahr, dass auch in Horgen eine riesige Propaganda-Lawine die mehrheitlich für das Beibehalten der Gemeindeversammlung sprechenden Argumente zudeckt.

Obwohl ich mir für Wetzikon die Gemeindeversammlung zurück wünsche, verkenne ich nicht, dass es im Grossen Gemeinderat meiner Wohngemeinde initiative, gradlinige und zuverlässige Frauen und Männer mit guten Ideen gibt. Leider sind sie in der Minderheit, und daher kann man ihnen das Politisieren im Parlament immer unnötig schwermachen. Die Gemeindeversammlung ist und bleibt die bessere Alternative. Für Wetzikon kommt diese Erkenntnis aber zu spät.


Kontakt

www.saluz.com

c/o Katharina + Peter-Jürg Saluz-Gsell

Frohbergstrasse 80a

CH-8620 Wetzikon ZH

E-Mail: info@saluz.com