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Aufwärts mit Wetzikon (AMW)

Hier finden Sie Anregungen, Lob und Kritik und manchmal auch ganz neue Ideen, immer Wetzikon betreffend und getragen
von der Vision, dass es stetig Aufwärts mit Wetzikon gehen soll.

 

AMW V2

Aufsicht mit Argus-Augen

Wer öffentliche Bauausschreibungen liest, muss wissen, dass die Zustellung eines Beschlusses kostenpflichtig ist und dass man das Rekursrecht verwirkt, wenn man den Beschluss nicht innerhalb von 20 Tagen (vom Publikationstag an gerechnet) anfordert. Mich macht es daher ziemlich stutzig, wenn das Bauamt unserer Willkürgemeinde ein bereits ausgeführtes Vorhaben wie folgt publiziert:

Projektänderung 2 (Änderung Gebäudehöhe u. Fassadenänderungen - bereits ausgeführt) zu Aufstockung, Umbau und energetischer Sanierung der Mehrfamilienhäuser Vers. Nrn. ???? und ???? sowie Erstellung von gedeckten Fahrzeugabstellplätzen…

In altrechtlichen Zeiten hat der Ersteller eines noch nicht bewilligten Vorhabens das Risiko einer Rückbaupflicht auf sich genommen und daher in aller Regel nur Bewilligungsfähiges realisiert. Heute kann er damit rechnen, dass ihm nichts mehr passiert, wenn ihm eine willfährige Behörde nachträglich die Bewilligung erteilt und dies publiziert. Mit Blick auf die Kostenfolgen und die geringen Rekurschancen wird nämlich in solchen Fällen kaum jemand ein Rechtsmittel ergreifen.

Übrigens kann es durchaus sein, dass bei dem hier zitierten Fall alles in Ordnung ist. Ich habe die entsprechende Publikation nur als Beispiel verwendet. In Zukunft möchte ich jedoch bei allen nachträglichen Bewilligungen expressis verbis lesen, was neu ist oder sich geändert hat und weshalb das erst nachträglich Sanktionierte bewilligt werden konnte. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, und in Wetzikon ist Aufsicht mit Argus-Augen unabdingbar.

Neue Bedeutung

AMW könnte auch ALLE MÖGEN WALTER heissen. Am 6. Dezember 2019 lässt sich das sogar beweisen. Dann tritt nämlich Waltter Lietha wieder einmal in Wetzikon auf. Der Churer, der von vielen namhaften Kunstschaffenden für seine Texte und seine Interpretationen gelobt wird, vermittelt mit seinem Gesang und seinem virtuosen Gitarrenspiel intensivste Gefühle, die sogar ein Stefan Eicher als berührend beschreibt.

Konfirmation 1966Ich kann das in unmittelbarer Nähe unseres Hauses stattfindende Konzert nicht besuchen und werde davon auch nichts hören, weil man vor Jahren - übrigens durchaus zu meiner Freude - die sogenannte Kulturfabrik mit Schallschutzfenstern ausgerüstet hat. Dank vorhandenen Tonträgern wird das Lietha-Feeling aber in unserem Wohnzimmer ebenfalls zu spüren sein. Dann werden auch Erinnerungen wach. Erinnerungen an neun gemeinsame Schuljahre, in denen Walter Lietha und ich besonders die Freude an der deutschen Sprache geteilt haben.

Da ich seit langem an keinen Veranstaltungen mehr teilnehme und daher auch an Klassentreffen fehle, bin ich Walter Lietha seit vielen Jahren nie mehr persönlich begegnet. Sein Wirken habe ich trotzdem immer verfolgt, denn die Erfolge meines ehemaligen Schulkameraden freuen mich sehr. Freuen darf sich auch das Publikum, dem Walter Lietha am 6. Dezember ein musikalisch-poetisches Erlebnis bescheren wird. Dass die Konzertveranstalter Walter als „Freiheitssänger“ ankündigen, passt perfekt. Schliesslich ist der später in künstlerische Kanäle geleitete Freiheitsdrang meines Kollegen schon in der obligatorischen Schulzeit manifest geworden. Mache weiter so und bleibe gesund und erfolgreich, lieber Walter!

 

 

Geschwärzt

Seit meine Frau und ich der Schweizer Sektion von Transparency International beigetreten sind, verfolgen wir noch aufmerksamer, wo sich eine unerfreuliche Klandestinität entwickelt. Dass unsere Aufmerksamkeit besonders dem engsten Umfeld und damit auch unserer Wohn- und Bürgergemeinde gilt, ist klar. Ich verfolge die Wetziker Politik ohnehin schon seit vier Jahrzehnten. Mittlerweile ist das sogar etwas einfacher geworden, weil das Öffentlichkeitsprinzip viele Heimlichkeiten verhindert und das Aufdecken von Unlauterem erleichtert.

Weil die Stadtratsbeschlüsse seit bald drei Jahren fortlaufend veröffentlicht werden, ist die Transparenz grösser geworden. Sie kann sogar noch grösser werden, wenn möglichst viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von dieser Informationsmöglichkeit Gebrauch machen. Ich besuche die entsprechende Webseite jedenfalls regelmässig. Dabei stosse ich dann hin und wieder auf den Vermerk „geschwärzt“, der jeweils nicht begründet wird.

Das „Reglement über die Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüssen im Internet“, das seit dem 1. Januar 2017 in Kraft ist, regelt in Art. 3 explizit, welche Beschlüsse nicht veröffentlicht werden. Trotzdem kann man in Art 4 gleich anschliessend folgende Ergänzung lesen: „Ausnahmsweise können auch solche Stadtratsbeschlüsse von der Veröffentlichung ausgenommen werden, die nicht in Art. 3 genannt sind.“ Der Willkür sind damit Tür und Tor geöffnet.

Einer fallbezogenen rechtlichen Beurteilung würde Art. 3 nicht standhalten. Es sind dort nämlich Ausschlüsse formuliert, die bei Beachtung des Öffentlichkeitsprinzips nicht einschränkungslos gelten dürften. Das wird man allerdings im Stadthaus nicht gerne lesen. Eine gut informierte Öffentlichkeit empfindet man als hinderlich. Es hat deshalb auch lange gedauert, bis das vorstehend zitierte Reglement seinerzeit in Kraft gesetzt worden ist.

Wenn Stadtratsbeschlüsse „geschwärzt“ aufgelistet werden, soll das in Zukunft in Verbindung mit einer Mini-Rechtsmittelbelehrung passieren. Ich möchte z.B. wissen, warum ich nicht erfahren darf, wer die nicht berücksichtigten Mitbewerber bei einer Arbeitsvergebung gewesen sind und wie sich die einzelnen Angebote preislich und bei der Bewertung unterschieden haben.

Mit Beschluss Nr. 201 vom 23. Oktober 2019 hat der Stadtrat einer nicht ortsansässigen Tiefbaufirma einen Auftrag von ca. Fr. 1.2 Mio. erteilt und dies mit einer „Gewichtung“ (Preis = 70 % - Qualität, Termine = 25 % - Ausbildung von Lernenden = 5 %) begründet. Transparenz lässt der Beschluss allerdings vermissen, denn in Ziff. 6 ist festgehalten, dass die Angaben der nicht berücksichtigten Unternehmen nicht veröffentlicht werden. Rechtliche Gründe für diese Einschränkung werden jedoch nicht aufgeführt. Es wird einfach blindes Vertrauen in die Rechtschaffenheit des Stadtrates vorausgesetzt. Geschwärztes versus Transparenz? Da sehe ich schwarz!


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