Hier finden Sie Anregungen, Lob und Kritik und manchmal auch ganz neue Ideen, immer Wetzikon betreffend und getragen von der Vision, dass es stetig Aufwärts mit Wetzikon gehen soll.
Die Wetziker Stimmberechtigten haben am 29. November 2020 den Gegenvorschlag zur "Fernwärme-Initiative" mit ca. 86 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen und den Stadtrat beauftragt, Umsetzungsvarianten für die Nutzung des ungenutzten Abwärmepotenzials der Kehrichtverbrennungsanlage KEZO und weiterer erneuerbarer Wärmequellen zu erarbeiten. Gemäss damaliger Verlautbarung aus dem Stadthaus sind für diese Arbeiten drei Jahre eingeplant worden. Der Stadtrat hätte demnach bis Ende 2023 Zeit, um den nächsten Schritt vorzubereiten. Diese Zeit darf er sich aber nicht nehmen. Die Fernwärmeversorgung hat allergrösste Priorität. Weshalb das so ist, muss man sicher nicht erklären. Ich kann mich daher kurz fassen. Dieser Satz genügt: Der Stadtrat muss jetzt den Turbo zünden.
Unsere sympathische Nachbarin hat die Chance wahrgenommen und Wahlwerbung an unserem dafür von uns nicht beanspruchten Gartenzaun aufhängen lassen. Scharf beobachtet ist ein Werbebanner aufgezogen worden, das ich eben erst selbst gesehen habe. Kunst am Zaun? Der Katze gefällt es, und ich finde das abgebildete Team sympathisch, obwohl sich unsere politischen Standpunkte nicht immer decken. An Alternativen hat es in Wetzikon zu oft gemangelt. Deshalb wünsche ich dem den Zaun aufhübschenden Trio viel Erfolg bei den bevorstehenden Wahlen. Damit kann ich sogar bei unserer Nachbarin Barbara punkten…
Wenn ich mich mit Wahlwerbung befasse, stosse ich hin und wieder auch auf zu klärende Rechtsfragen. Kürzlich hat mich jemand gefragt, ob er sich dagegen verwahren könne, dass man für ihn von unerwünschter Seite aus Werbung mache. Das beschädige nämlich seine Reputation. Mit einem einfachen Ja oder Nein kann man darauf nicht antworten. Ich muss daher mit Beispielen argumentieren.
Wenn man etwas abfotografiert, das im öffentlichen Raum sichtbar ist, darf man das Bild verwenden. Werbung darf man für jede Person machen, sofern der Text ehrlich und positiv formuliert und mit einem Impressum versehen ist. Das Einverständnis der „beworbenen“ Person muss nicht eingeholt werden. Ironische Formulierungen sind nicht zulässig. Man darf sicher nicht schreiben, der Kandidat werde zur Wahl empfohlen, weil er einschlägige Erfahrungen mit Steuerhinterziehung habe. Zulässig wäre die Formulierung, weil er ein Steuerrechtsfachmann sei, der sich bei der Verfolgung von Steuermissbrauch bewährt habe.
Interessant ist auch die Frage, ob man einen Werbetext veröffentlichen darf, wenn man das fehlende Impressum ersetzt, indem man die redaktionelle Verantwortung übernimmt. Das ist zweifellos rechtens. Diese Werbebotschaft darf ich daher veröffentlichen, obwohl das Impressum fehlt:
Für die Werbeaktion für das Frauentrio übernehme ich die redaktionelle Verantwortung übrigens gerne, denn ich stufe den Text als wohlwollend und inspirierend ein. Es kann sogar sein, dass ich der sympathischen Aufforderung Folge leiste.
Im Normalfall ist Wahlwerbung juristisch unproblematisch. Für Abwahlempfehlungen gelten hingegen deutlich höhere Anforderungen. Im Zweifelsfall sollte man auf sie ohnehin verzichten oder mindestens eine juristische Meinung vor der ersten Veröffentlichung einholen.
Wer sich im Wahlkampf fair und korrekt verhält, hat auf jeden Fall nichts zu befürchten. Dass Vandalenakte (Zerstören von Plakaten etc.) nicht ungeahndet bleiben, muss aber gewährleistet sein. Allerdings habe ich vor Jahrzehnten einmal erlebt, dass eine Partei die eigenen Plakate zerstört und dem Wahlgegner das Vandalentum angelastet hat. Damit wollte man Stimmen gewinnen. Heute würde man in einem solchen Fall wohl vom „Putin-System“ sprechen. Ich habe erfreulicherweise nie erlebt, dass die Rechnung der Selbstschädiger aufgegangen ist.
Stimmen gutgeheissen und den Stadtrat beauftragt, Umsetzungsvarianten für die Nutzung des ungenutzten Abwärmepotenzials der Kehrichtverbrennungsanlage KEZO und weiterer erneuerbarer Wärmequellen zu erarbeiten. Gemäss damaliger Verlautbarung aus dem Stadthaus sind für diese Arbeiten drei Jahre eingeplant worden. Der Stadtrat hätte demnach bis Ende 2023 Zeit, um den nächsten Schritt vorzubereiten. Diese Zeit darf er sich aber nicht nehmen. Die Fernwärmeversorgung hat allergrösste Priorität. Weshalb das so ist, muss man sicher nicht erklären. Ich kann mich daher kurz fassen. Dieser Satz genügt: Der Stadtrat muss jetzt den Turbo zünden.
