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Aufwärts mit Wetzikon (AMW)

Hier finden Sie Anregungen, Lob und Kritik und manchmal auch ganz neue Ideen, immer Wetzikon betreffend und getragen
von der Vision, dass es stetig Aufwärts mit Wetzikon gehen soll.

 

AMW V2

Badi-Wünsche

Badi Meierwiesen

 

Der Sekundarschüler Donik Vllasalija geht im Sommer fast täglich in die Badi Meierwiesen. Gleiches tun auch viele Erwachsene, die den Schwimmsport so oft und so lange wie möglich geniessen wollen. Die Erwachsenen und Donik sind sich einig. Sie halten die Badi Meierwiesen für wunderschön und das dort tätige Personal für freundlich, hilfsbereit und zuvorkommend. Mit den attraktivsten Badeanlagen der Region kann Wetzikon also durchaus mithalten.

Zwei Wünsche sind trotzdem noch offen. Donik Vllasalija und alle, die eine Petition mitunterzeichnet haben, wünschen sich eine stattliche Wasserrutschbahn. Wer regelmässig zum Schwimmen geht, möchte ebenfalls eine Idee verwirklicht sehen. Was andernorts dank einer flexiblen Planung möglich ist und längst praktiziert wird, wünscht man sich auch für Wetzikon: Eine Ausdehnung der Betriebszeiten, einen früheren Beginn der Badesaison und ein flexibleres Ende derselben. Im wunderschönen Bad von Pfäffikon und auch andernorts hat das Badevergnügen fast schon in Volksfeststimmung bereits am 1. Mai begonnen, und es wird wohl auch in diesem Jahr nicht so abrupt an einem früh vorfixierten Termin wie in Wetzikon enden.

Wie man dem Regio vom 2. Mai 2019 entnehmen kann, wird die Petition für die Wasserrutsche von zwei SVP-Mitgliedern unterstützt. Es würde sich daher gut machen, wenn auch für die Ausdehnung der Betriebszeiten und einen früheren Beginn der Badesaison und ein flexibleres Ende derselben Unterstützung aus diesem Lager käme. Der stadträtliche Verhinderer besserer Lösungen gehört schliesslich genau dieser Partei an. Wenn er zur Einsicht käme, würden die SVP-Kameraden ihm und seiner Frau dafür sicher bei der Suche nach einem Alternativplatz für das kommerzielle Hundebaden behilflich sein.

Gebunden oder nicht gebunden

Der Stadtrat von Wetzikon ist dafür bekannt, dass er möglichst in vielen Belangen abschliessend und ohne störende Einmischung von Parlament und Stimmbürgerschaft entscheiden will. Daher hält er oft und gerne alles für gebunden.

Die Frage, ob eine Ausgabe als gebunden oder nicht gebunden gilt, wird häufig jedoch recht kontrovers diskutiert und oft erst durch Aufsichtsinstanzen oder Gerichte geklärt. Daraus lässt sich allerdings nicht ableiten, dass die Gemeindeexekutive (Stadtrat) demzufolge über einen grossen Ermessensspielraum verfügt.

Zweifelsfrei als gebunden gilt der Betrag, der für das Abwenden oder Mindern eines Schadens (z.B. für das Erstellen eines Notdaches) aufgewendet werden muss, da die zeitliche Dringlichkeit absolut gegeben ist. Die eigentliche Renovation eines Gebäudes verursacht hingegen keine gebundenen Kosten. Hier sind Kredite im Rahmen der kommunalen Kompetenzordnung erforderlich. Es könnte ja durchaus sein, dass ein Neu- oder Umbau im Vergleich mit einer Renovation die sinnvollere Lösung wäre. Sobald Varianten denkbar sind und keine zeitliche Dringlichkeit besteht, ist Gebundenheit nicht gegeben.

Zum besseren Verständnis sei hier § 103 Ziff. 1 des Gemeindegesetzes (GG) des Kantons Zürich wie folgt zitiert:

Ausgaben gelten als gebunden, wenn die Gemeinde durch einen Rechtssatz, durch einen Entscheid eines Gerichts oder einer Aufsichtsbehörde oder durch einen früheren Beschluss der zuständigen Organe oder Behörden zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und ihr sachlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Entscheidungsspielraum bleibt.

Bei der Entscheidung, ob etwas gebunden oder nicht gebunden ist, liegt die Beweislast bei der Gemeindeexekutive, in Wetzikon also beim Stadtrat. Er hat darzulegen, weshalb seiner Meinung nach eine Gebundenheit besteht. Im Zweifelsfall muss die Gebundenheit verneint und ein Kreditbeschluss vom dafür zuständigen Organ gefasst werden.

Wichtig ist in jedem Fall die Transparenz. Ich habe dazu auf der Homepage einer Oberländer Gemeinde dieses illustrative Beispiel gefunden:

 

Publikation

 

Wenn die Rechnungsprüfungskommission nicht in Agonie versinkt, muss sie mindestens die Rechte wahren, die den Stimmbürgern in einer Gemeinde mit Gemeindeversammlung kampflos zugestanden werden. Etwas mehr Engagement wäre ohnehin wünschenswert, denn bei diesem Stadtrat braucht es Argus-Augen. Das gilt insbesondere auch beim Thema RIZ, bei dem der Stadtpräsident ebenfalls mit einer seltsamen Rechtsauffassung aufwartet.

Übrigens wird der Unterschied zwischen gebunden und nicht gebunden besonders augenfällig, wenn man an die letzten Erneuerungswahlen denkt. Bei der Wiederbesetzung des Stadtrates war damals noch nichts gebunden. Seither sind wir es aber wieder - selbstverschuldet und mindestens bis zu den nächsten Wahlen…

Zweckbau zum Luxustarif?

Ob der Wetziker Stadtrat unwillig oder nicht lernfähig ist, spielt keine Rolle. Etwas stimmt auf jeden Fall.

In den letzten Jahren sind den Stimmberechtigten immer wieder überteuerte, als Folge von fehlender Weitsicht stets als dringend deklarierte Projekte zur Abstimmung unterbreitet worden. Dass das nicht mehr vorkommen sollte, müsste längst bekannt sein. Es geht aber munter in diesem Stil weiter. Eben hat der Stadtrat dem Parlament eine Kreditvorlage der üblichen Art überwiesen. Für 1.9 Mio. Franken soll neben der Turnhalle Bühl ein Doppelkindergarten erstellt werden.

Es ist wie immer: Der Bedarf ist ausgewiesen, eine relative Dringlichkeit gegeben und das Projekt viel zu teuer. Weil das akute Raumproblem in jedem Fall mit einem Provisorium überbrückt wird, lässt sich der grösste Schaden jetzt allerdings noch abwenden. Die unsinnige Summe von Fr. 1.9 Mio. muss nicht bewilligt werden. Eine kostengünstigere Lösung ist möglich.

Der geplante Doppelkindergarten beinhaltet zwei Kindergartenräume, einen Gruppenraum, einen Materialraum und einen Abstellraum. Er liesse sich daher mit einem Einfamilienhaus mit entsprechenden Räumen vergleichen. Wenn allein für die Gebäudekosten und die Photovoltaikanlage stolze Fr. 1.9 Mio. zur Verfügung stünden, weil das Bauland bereits vorhanden wäre, könnte man sich ein recht luxuriöses Haus erstellen lassen. Kostengünstige Zweckmässigkeit mit einem soliden Bauwerk ist für einen Doppelkindergarten aber die richtige Alternative.

Ich hoffe sehr, dass das unsinnige Kreditbegehren schon im Parlament scheitert, damit der Weg zu einem angemessenen Projekt frei wird. In Zukunft muss das immer so gehandhabt werden, wenn der Stadtrat nicht endlich Vernunft annimmt und verantwortungsvoll und weitsichtig handelt. Ja zu einer Kreditvorlage sagt man nur dann gerne, wenn ein Projekt massvoll geplant und finanziell tragbar ist.


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