Steuer(alb)träume
Die SP Wetzikon möchte, dass die finanziell Unversehrten einen Covid-Beitrag leisten. Das kann ich voll und ganz unterschreiben. Meine Familie hat dafür sogar einen für uns praktikablen Modus gefunden. Das Steuerthema erfordert aber eine differenziertere Betrachtungsweise, und in diesem Punkt kann ich der lokalen SP nicht folgen.
Wenn man beim grosszügigen Geldausgeben mit den Wölfen heult und anschliessend dem Stadtrat Sparsamkeit attestiert, ist das schon merkwürdig. Die desolate Finanzlage der Stadt ist nicht erst durch Covid entstanden. Den Schaden hat der Stadtrat gemeinsam mit dem willfährigen Parlament längst vor der Pandemie angerichtet. Durch Corona und das teilweise unüberlegte Handeln der Stadtregierung ist er allerdings noch grösser geworden. Die Öffentlichkeit wird aber nie erfahren, was für die effektlose Gutschein-App investiert worden ist. Auch die Kosten für die offenbar notwendige externe Finanzberatung würde der Stadtrat wohl am liebsten für sich behalten. Externe Gutachten, so teuer sie auch sind, leistet man sich schliesslich gerne. Als Stimmbürger und Steuerzahler frage ich mich aber immer öfter, wo denn überhaupt in Stadtrat und Verwaltung noch Expertise vorhanden ist.
Ich will an dieser Stelle kein Inventar der Fehlausgaben präsentieren, denn das wäre mit einem viel zu grossen Adrenalinausstoss verbunden. Ein einprägsames Beispiel möchte ich aber nicht unterschlagen: Die kaum frequentierte „Herberge“ bei den Sportanlagen. Das Thema ist besonders aktuell, da sich der Grosse Gemeinderat mit dem Finanzfiasko an seiner nächsten Sitzung befassen wird. Ich habe seinerzeit zum Kreis derjenigen Personen gehört, die vor der gigantischen Fehlinvestition gewarnt und eine Pleite vorausgesagt haben. Es bestätigt meine damalige Einschätzung und schmerzt trotzdem, was bei der Beantwortung eines Postulats verhandelt wird. Wer schon alles vergessen hat, kann die Gruselgeschichte hier nachlesen.
Ob der Steuersatz erhöht oder wie bisher belassen wird, zeigt sich an der nächsten Parlamentssitzung. Man sollte den darüber entscheidenden Damen und Herren dann folgende Grundsätze in Erinnerung rufen:
Eine gute Steuerpolitik basiert auf Verlässlichkeit und Kalkulierbarkeit. Das bedingt, dass der Steuersatz über eine möglichst lange Zeit konstant bleibt. Die Euphorie der Steuersenker und die Panikreaktionen der Steuererhöher sind daher unerwünscht.
Den Satz „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not.“ sollten sich alle Politiker verinnerlichen. Man muss einen Schaden nämlich nur beheben, wenn man ihn vorher anrichtet.
Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik verlangt nach Weitsicht. Man hätte schon vor Jahren erkennen sollen, was sich Wetzikon leisten muss, kann oder nicht leisten darf. Die unrentable Herberge und die radarüberwachte Super-Rutschbahn in der Badi Meierwies samt den damit verbundenen Folgekosten zeugen auf jeden Fall nicht von finanzpolitischem Verantwortungsbewusstsein. Dass das leider keine Einzelfälle sind, kann übrigens niemand bestreiten.
Für den künftigen Steuersatz gebe ich keine Empfehlung ab. Ich hoffe aber noch immer, allerdings schon unendlich lange, dass beim Stadtrat und auch beim Parlament endlich die Vernunft einkehrt. Hoffentlich wird jetzt aber nicht wieder ein externes Gutachten in Auftrag gegeben. Das Wort Vernunft können schliesslich auch die grössten Laien im Stadthaus ohne teure Fachberatung definieren.