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SALUZER Der BLOG

Schreiben, was wir denken - unabhängig und unbeeinflusst. Das wollen wir. Unsere Texte werden kritisch, politisch, besinnlich und kulturell geprägt sein und immer wieder durch etwas Neues, nicht selten auch Amüsantes, ergänzt werden. Kommentare und Textbeiträge nehmen wir jederzeit gerne entgegen. Sie werden von uns wahlweise veröffentlicht oder als Anregung verstanden.

 

SALUZER Der BLOG Final

 

Für einen Titel fehlen mir die Worte

Was ich in diesen Tagen lesen muss, verschlägt mir die Sprache. Mir ist speiübel, richtig elend. Offenbar gibt es einen Parlamentsbeschluss, der eine Änderung der Tierschutzverordnung nötig macht. Das Schreddern lebender Tiere soll vom 1. Januar 2020 an verboten sein. Ich empfinde das als grauenhaft. Es ist eine Ungeheuerlichkeit und absolut unerträglich, dass man bis jetzt lebende Kücken durch eine Art Fleischwolf drehen durfte und das nach Meinung der Politik noch bis Ende Jahr tun kann.

Wenn der Bundesrat die Ansicht vertritt, das tierquälerische Schreddern von Kücken sei bis zu Inkrafttreten der neuen Bestimmungen weiterhin zulässig, widerspreche ich ihm aus ethischen und aus juristischen Gründen. Die Ehrfurcht vor dem Leben, die uns schon Albert Schweitzer vermittelt hat, müsste eigentlich auch die Bundesratsmitglieder inspirieren, und dass jede Art von Tierquälerei verboten ist, auch wenn sie in den Gesetzen und Verordnungen noch nicht explizit erwähnt wird, kann niemand bestreiten. Ich bin jedenfalls der Meinung, dass ab sofort jedes Schreddern von Lebewesen als Offizialdelikt strafrechtlich verfolgt werden muss. Für die passiven und aktiven Tierquäler kann man zur Abschreckung trotzdem Schredderanlagen aufstellen. Wenn sie ihre Ethikdefizite beseitigen, werden ja sogar sie zu Lebewesen, und dann dürfen auch sie nicht im Schredder enden...

Tatsachen und Visionen

Würde meine Frau diesen Text verfassen, wäre die Schlussfolgerung sicher identisch. Wir sind uns nämlich darin einig, dass wir dank Viola Amherd, Alain Berset, Karin Keller-Sutter und Simonetta Sommaruga einen wirklich guten und vertrauenswürdigen Bundesrat haben. Wenn uns die Genannten vertreten, wird das von Ignazio Cassis, Ueli Maurer und Guy Parmelin in dieser Reihenfolge beschädigte Ansehen unseres Landes wieder blankpoliert. Eigentlich könnten wir daher jetzt schon zufrieden sein. Eine Vision lassen wir uns trotzdem nicht nehmen. Wenn Ignazio Cassis durch eine überparteiliche Allianz abgewählt und durch eine kompetente Frau aus dem erstarkten Umfeld der noch nicht im Bundesrat vertretenen Parteien ersetzt wird, dann kann aus dem sehr Guten noch etwas viel Besseres werden. Eine Frauenmehrheit wird vieles verändern, und wenn die beiden männlichen Restposten später auch noch durch Männer im Berset-Format ersetzt werden, dürfen wir uns über die beste Regierung aller Zeiten freuen. Verlässlichkeit, Intelligenz und Anstand lassen dann das Bundesratszimmer erstrahlen. Uns übrigens auch, weil dann die Zuversicht zurückkehrt.

Saluz Schritt für Schritt

 

 

 

Parlament oder Gemeindeversammlung?

Schon wieder steht die im Titel enthaltene Frage im Raum. Demnächst wird sie nämlich in Horgen und wohl auch andernorts entschieden. Da sich dazu auch Parlamentsmitglieder meiner Wohngemeinde geäussert haben, will ich meine Meinung ebenfalls nicht für mich behalten. Ich kann damit auch eine nichtzutreffende Aussage korrigieren. In der Presse konnte man nämlich lesen, dass in Wetzikon "niemand zur Gemeindersammlung zurückkehren" möchte.

Saluz GGR Dübi 1974

Mich hat die parlamentarische Organisation einmal sehr begeistert, weil ich als Jugendparlamentarier und auch als Verfasser von Berichten aus einem Kantonsparlament etliche positive Erfahrungen sammeln konnte. Dass ich im Jahr 1974 als erster Ratssekretär massgeblich an der Einführung eines Parlaments in einer grossen Zürcher Gemeinde beteiligt gewesen bin, hat ebenfalls Spuren hinterlassen. Das gilt allerdings auch für meine langjährige Tätigkeit als Gemeindeschreiber in einer linksufrigen Seegemeinde, denn das Mitwirken an vielen, teilweise sehr spektakulären Gemeindeversammlungen hat mich ebenfalls geprägt. Das Für und das Wider beider Organisationsformen muss man mir daher nicht erklären.

In Wetzikon, wo man so lange wiederkehrend über die ausserordentliche Gemeindeorganisation abstimmen musste, bis „endlich“ das Parlament eingeführt werden konnte, habe ich mittlerweile noch weitere Erfahrungen gesammelt. Sie lassen mich die alte Organisationsform schmerzlich vermissen. Die Horgener sind auf jeden Fall gut beraten, wenn sie weiterhin an der Gemeindeversammlung festhalten. Wenn ihnen Mandatsträger aus Parlamentsgemeinden zum Wechsel raten, soll sie das nicht verunsichern. Es ist ja klar, dass man die „eigene“ Organisationsform immer für die beste hält, besonders dann, wenn man auf das eigene Amt unglaublich stolz ist. Ich verzichte an dieser Stelle trotzdem auf eine Auslegeordnung, mit deren Hilfe man das Pro und Contra von Gemeindeparlament und Gemeindeversammlung wieder einmal abwägen könnte. Die Standpunkte beider Seiten sind nämlich längst bekannt.

Vielleicht irre ich mich, aber ich glaube, dass Horgen vor langer Zeit schon einmal die Organisationsform gewechselt und das später wieder rückgängig gemacht hat. Gegebenenfalls wäre dies ein zusätzliches Argument, um am Status quo festzuhalten. Nötig ist es aber nicht. Es genügt durchaus, wenn die Stimmberechtigten von Horgen in den Parlamentsgemeinden, also auch bei uns in Wetzikon, nachfragen, wie viele Steuerprozente das träge Gebilde namens Grosser Gemeinderat jedes Jahr verbrennt, ohne dass damit ein Effizienzgewinn oder ein Zusatznutzen für die Stimmberechtigten verbunden ist.

Geprägt vom Zeitgeist ist das Gemeindeparlament von Wetzikon zu einem oberflächlichen Debattierclub verkommen. Wer eine verbesserte Kontrolle der Gemeindeexekutive erwartet hat, ist längst enttäuscht worden. Alles wirkt noch verwobener und unübersichtlicher, und mit stillschweigender Billigung des Parlaments kann der Stadtrat das Öffentlichkeitsprinzip nach Belieben missachten und ohne Furcht vor der nicht mehr vorhandenen Gemeindeversammlung tun und lassen, was er will. Wenn meine Horgener Freunde und Bekannten das zur Kenntnis nehmen, werden sie den Wert ihrer aktuellen Organisationsform erkennen. Leider besteht jedoch die Gefahr, dass auch in Horgen eine riesige Propagandalawine die mehrheitlich für das Beibehalten der Gemeindeversammlung sprechenden Argumente zudeckt.

Obwohl ich mir für Wetzikon die Gemeindeversammlung zurückwünsche, verkenne ich nicht, dass es im Grossen Gemeinderat meiner Wohngemeinde initiative, gradlinige und zuverlässige Frauen und Männer mit guten Ideen gibt. Leider sind sie in der Minderheit, und daher kann man ihnen das Politisieren im Parlament immer unnötig schwer machen. Ein überzeugender Auftritt an einer Gemeindeversammlung hat daher mehr Durchschlagskraft. Auch darum ist und bleibt die Gemeindeversammlung die bessere Alternative. Für Wetzikon kommt diese Erkenntnis jedoch zu spät, und für einen Umzug in eine Gemeinde mit bewährter Organisationsform bin ich schon zu alt.


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