Elvis-Song zur Gemeindeordnung
Es passiert vergleichsweise selten, aber manchmal kommt es doch noch vor, dass ich mit der SVP Wetzikon gleicher Meinung bin. Das ist jetzt eben wieder der Fall, denn die neue Gemeindeordnung lehne ich ebenfalls ab. Der „Jugendvorstoss“ ist jedoch nicht der einzige Grund, weshalb ich ein NEIN ZUR NEUEN GEMEINDEORDNUNG empfehle. Ich halte daher das Argumentarium der SVP für ergänzungsbedürftig. Zudem möchte ich gerne etwas klarstellen:
Im Zürcher Oberländer konnte man unter dem Titel „Wetziker SVP befürchtet jugendlichen Politaktivismus“ unter anderen folgenden seltsamen, irreführenden Satz lesen: „Die SVP warnt vor Missbrauch und lehnt deswegen die revidierte Gemeindeordnung gleich ganz ab.“ Der Berichterstatter müsste aber wissen, dass man nur über die gesamte Verordnung und nicht über einzelne Artikel abstimmen kann. Seine missglückte Formulierung vermittelt jedoch einen total falschen Eindruck.
Missglückte Formulierungen finden sich allerdings auch in den Verlautbarungen der SVP. Ich bin, wie bereits festgestellt, mit dem „Jugendvorstoss“ ebenfalls nicht einverstanden, denn er ist verfassungsrechtlich bedenklich und allein deshalb abzulehnen. Die Befürchtungen, die die SVP episch ausbreitet, wirken möglicherweise aber kontraproduktiv. Wenn sie als gegen die Jugend gerichtet verstanden werden, verhilft das unter Umständen der mit Mängeln behafteten neuen Gemeindeordnung trotz allem zum Durchbruch. Es ist daher noch einmal festzuhalten, dass nur über die ganze Gemeindeordnung und nicht über einzelne Artikel abgestimmt werden kann.
Unabhängig davon, wie man zum „Jugendvorstoss“ steht, muss man
NEIN ZUR NEUEN GEMEINDEORDNUNG
sagen, weil sie ein unausgegorenes Flickwerk ist.
Mir klingt wieder einmal ein alter Elvis-Song in den Ohren...
