Grösse mit Stärke verwechselt
Immer wenn ich höre, dass sich einzelne EU-Länder um Vereinbarungen oder Vorgaben aus Brüssel foutieren, frage ich mich, wie das möglich ist. Gelten vielleicht nicht für alle Unionsmitglieder dieselben Regeln? Wiederholt standen deshalb die Staaten im Osten in den Schlagzeilen. Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn bilden als Visegrad-Gruppe eine Gemeinschaft innerhalb der Gemeinschaft. Das ausgeprägte nationale Bewusstsein dieser Länder lässt sich mit ihrer Europa-Zugehörigkeit manchmal nur schlecht vereinbaren. Beispiele gibt es zuhauf. So ist der Bialowieza-Wald beidseits der polnisch-weissrussischen Grenze der letzte Urwald Europas. Er gilt als Weltnaturerbe. Seitdem im März 2016 vermehrt Rodungen vorgenommen wurden, bemüht man sich in Brüssel um einen Abholz-Stopp des unter Naturschutz stehenden Waldes. Zwar hat der Europäische Gerichtshof eine entsprechende Verfügung erlassen, dennoch werden weiterhin Bäume gefällt. Die polnische Regierung akzeptiert die europäische Einmischung in nationale Angelegenheiten nicht. Ebenso wenig lässt man sich in Warschau dreinreden, wenn man eine Justizreform vorantreibt, die gegen demokratische Prinzipien verstösst. Und schliesslich ist da noch das leidige Migrationsproblem. Wie Tschechien, die Slowakei und Ungarn weigert sich auch Polen, im Rahmen der EU-Flüchtlingspolitik Migranten aufzunehmen. Da die osteuropäischen Staaten in ihrer Entwicklung an einem andern Punkt stehen als die Länder im Westen, sind sie für eine EU-Mitgliedschaft mit den dazugehörigen Rechten und Pflichten noch gar nicht wirklich bereit. Brüssel hätte das längst erkennen und entsprechend handeln müssen. Aber der Wunsch nach schnellem Wachstum war und ist verführerisch. Besseres Wissen wurde bisher verdrängt. Nun zeigt es sich, dass zwischen Ost und West in mancherlei Hinsicht ein tiefer Graben klafft. Die Idee staatenübergreifender Zusammenarbeit und Solidarität wird von den europäischen Oststaaten nur gerade soweit mitgetragen, als es dem eigenen Land direkten Nutzen bringt. Das dürfte der EU-Philosophie diametral widersprechen. Fazit: bei der EU hat man Grösse mit Effizienz und somit mit Stärke verwechselt. Ein Kurswechsel ist dringend nötig. Jetzt!