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Verwöhnte EU-Zöglinge

Der Beitritt der Oststaaten zur EU konnte nicht schnell genug vorangetrieben werden. Dabei hätte man in Brüssel wissen müssen, dass in den Ländern des ehemaligen Ostblocks kaum der Wille zu echter Zusammenarbeit bestand und der europäische Friedens- und Solidaritätsgedanke hier empfindliche Abstriche würde in Kauf nehmen müssen. Osteuropa stand und steht an einem andern Punkt als der Westen. Auch mit einer Unionsmitgliedschaft lässt sich das nicht von heute auf morgen ändern. Geblendet von der Idee globaler Einflussnahme ignorierte Brüssel jedoch die mangelnde Kooperationsbereitschaft und konzentrierte sich lieber auf das, was sich als Erfolg verkaufen liess: auf das schnelle Heranwachsen einer möglichst viele Länder umfassenden EU. Doch wer A sagt muss auch B sagen. Spätestens jetzt müssten in Brüssel die Konsequenzen aus früheren Versäumnissen gezogen werden. Es ist höchste Zeit, den Visegradstaaten mit einem entschlossenen „So nicht mehr!“ zu begegnen. Das Grüppchen, das innerhalb Europas eigene nationalistisch geprägte Ziele und Ideen verfolgt, aber gleichzeitig von der EU-Mitgliedschaft profitiert, muss sich endlich entscheiden, was es will. Wenn sich die Bevölkerungen von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei nicht selber für demokratische Verhältnisse in ihren Ländern einsetzen, kann und darf es nicht an der EU liegen, diese Länder weiterhin als „EU-Zöglinge“ mit Sonderstatus zu hätscheln.


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