Parlament oder Gemeindeversammlung?
Schon wieder steht die im Titel enthaltene Frage im Raum. Demnächst wird sie nämlich in Horgen und wohl auch andernorts entschieden. Da sich dazu auch Parlamentsmitglieder meiner Wohngemeinde geäussert haben, will ich meine Meinung ebenfalls nicht für mich behalten. Ich kann damit auch eine nichtzutreffende Aussage korrigieren. In der Presse konnte man nämlich lesen, dass in Wetzikon "niemand zur Gemeindersammlung zurückkehren" möchte.
Mich hat die parlamentarische Organisation einmal sehr begeistert, weil ich als Jugendparlamentarier und auch als Verfasser von Berichten aus einem Kantonsparlament etliche positive Erfahrungen sammeln konnte. Dass ich im Jahr 1974 als erster Ratssekretär massgeblich an der Einführung eines Parlaments in einer grossen Zürcher Gemeinde beteiligt gewesen bin, hat ebenfalls Spuren hinterlassen. Das gilt allerdings auch für meine langjährige Tätigkeit als Gemeindeschreiber in einer linksufrigen Seegemeinde, denn das Mitwirken an vielen, teilweise sehr spektakulären Gemeindeversammlungen hat mich ebenfalls geprägt. Das Für und das Wider beider Organisationsformen muss man mir daher nicht erklären.
In Wetzikon, wo man so lange wiederkehrend über die ausserordentliche Gemeindeorganisation abstimmen musste, bis „endlich“ das Parlament eingeführt werden konnte, habe ich mittlerweile noch weitere Erfahrungen gesammelt. Sie lassen mich die alte Organisationsform schmerzlich vermissen. Die Horgener sind auf jeden Fall gut beraten, wenn sie weiterhin an der Gemeindeversammlung festhalten. Wenn ihnen Mandatsträger aus Parlamentsgemeinden zum Wechsel raten, soll sie das nicht verunsichern. Es ist ja klar, dass man die „eigene“ Organisationsform immer für die beste hält, besonders dann, wenn man auf das eigene Amt unglaublich stolz ist. Ich verzichte an dieser Stelle trotzdem auf eine Auslegeordnung, mit deren Hilfe man das Pro und Contra von Gemeindeparlament und Gemeindeversammlung wieder einmal abwägen könnte. Die Standpunkte beider Seiten sind nämlich längst bekannt.
Vielleicht irre ich mich, aber ich glaube, dass Horgen vor langer Zeit schon einmal die Organisationsform gewechselt und das später wieder rückgängig gemacht hat. Gegebenenfalls wäre dies ein zusätzliches Argument, um am Status quo festzuhalten. Nötig ist es aber nicht. Es genügt durchaus, wenn die Stimmberechtigten von Horgen in den Parlamentsgemeinden, also auch bei uns in Wetzikon, nachfragen, wie viele Steuerprozente das träge Gebilde namens Grosser Gemeinderat jedes Jahr verbrennt, ohne dass damit ein Effizienzgewinn oder ein Zusatznutzen für die Stimmberechtigten verbunden ist.
Geprägt vom Zeitgeist ist das Gemeindeparlament von Wetzikon zu einem oberflächlichen Debattierclub verkommen. Wer eine verbesserte Kontrolle der Gemeindeexekutive erwartet hat, ist längst enttäuscht worden. Alles wirkt noch verwobener und unübersichtlicher, und mit stillschweigender Billigung des Parlaments kann der Stadtrat das Öffentlichkeitsprinzip nach Belieben missachten und ohne Furcht vor der nicht mehr vorhandenen Gemeindeversammlung tun und lassen, was er will. Wenn meine Horgener Freunde und Bekannten das zur Kenntnis nehmen, werden sie den Wert ihrer aktuellen Organisationsform erkennen. Leider besteht jedoch die Gefahr, dass auch in Horgen eine riesige Propagandalawine die mehrheitlich für das Beibehalten der Gemeindeversammlung sprechenden Argumente zudeckt.
Obwohl ich mir für Wetzikon die Gemeindeversammlung zurückwünsche, verkenne ich nicht, dass es im Grossen Gemeinderat meiner Wohngemeinde initiative, gradlinige und zuverlässige Frauen und Männer mit guten Ideen gibt. Leider sind sie in der Minderheit, und daher kann man ihnen das Politisieren im Parlament immer unnötig schwer machen. Ein überzeugender Auftritt an einer Gemeindeversammlung hat daher mehr Durchschlagskraft. Auch darum ist und bleibt die Gemeindeversammlung die bessere Alternative. Für Wetzikon kommt diese Erkenntnis jedoch zu spät, und für einen Umzug in eine Gemeinde mit bewährter Organisationsform bin ich schon zu alt.